Mittwoch, 21.11.2018

Aufgespießt

Unverbesserlich

15.10.2010 17:10

Hatten die niedersächsischen Zahnärzte gehofft, den Kollegen Schirbort in vertragszahnärztlichen Belangen nicht mehr „genießen" zu müssen, bleibt ihnen das nun im Wahlkampf auch nicht mehr erspart!

Nach sechs Jahren Abstand von der Materie vermischen sich allerdings Sachverhalte und Zeitabläufe mit Wunschdenken zu einem Rundschreiben unter dem Signum Freier Verband, das die Isolation dieser Gruppe auf Bundesebene einmal mehr begründet!

Zur Sache:
Eine angemessene Einzelleistungsvergütung bekommen wir nicht geschenkt,.."
Stimmt! Dieses Problem haben alle KZVen bundesweit. Grund ist die gesetzlich vorgeschriebene strikte Anbindung unserer Honorarsteigerungen an die Grundlohnsummensteigerung.

Sachliche Auseinandersetzungen" können daran nichts zum Positiven ändern, nirgendwo in Deutschland!

Wenn der jetzige Vorstand erklärt, der Rechtsweg sei kein geeignetes Mittel zur Durchsetzung von Interessen ,..."
Diese Aussage entbehrt jeder Grundlage und ist reine Propaganda. Der jetzige Vorstand ist allerdings der Auffassung, dass man vor Beschreiten des Rechtsweges die Rechtslage von Fachleuten analysieren lässt, um die Erfolgswahrscheinlichkeiten einschätzen zu können! Und sich dann auch - im Interesse der Kollegenschaft - tunlichst an eindeutige Ratschläge der Fachleute hält.
Es war deshalb auch der amtierende Vorstand, der 2006 vor dem Bundessozialgericht gestritten hat ( s. u. )!!

Tatsache ist, dass die früheren Vorstände zu meiner Zeit aktiv nur eine geringe Anzahl von Klagen ... geführt haben."
Die Betonung liegt dabei auf aktiv: Das wäre auch noch schöner, wenn ein Vorstand seine eigenen Honorarbescheide beklagen würde! Es war vor dem Hintergrund schon fraglich, ob eine Körperschaft Honorarbescheide erlassen darf, wenn sie - wie in Niedersachsen unter Kollegen Schirbort geschehen - ihre Mitglieder zeitgleich dazu aufruft, Widerspruch einzulegen. Wenn also die Körperschaft ihre eigenen erstellten Bescheide für rechtswidrig hält!

Mit der Herbeiführung dieses Urteils hat der damalige Vorstand die Einzelleistungsvergütung erfolgreich verteidigt."
Das Bundessozialgericht (BSG) hat den HVM 1999 (mit seinen späteren Modifikationen!) im Jahre 2006 für rechtskonform erklärt. Beteiligt und erfolgreich in der Rechtsauseinandersetzung war der amtierende von ZfN geführte Vorstand der KZVN!
ZfN stand 2005 vor der Frage, die Revision vor dem BSG weiter zu betreiben, und damit den HVM der Vorgänger zu verteidigen, oder erheblichen finanziellen Schaden für die laufende Vergütung in Kauf zu nehmen, wenn das vorausgegangene, gegenteilige Urteil des Landessozialgerichtes rechtskräftig geworden wäre!
Die Verantwortung für die Kollegenschaft insgesamt verbot es, Verbandsinteressen in den Vordergrund zu stellen! Andere Interessenvertreter hätten sicherlich nach anderen Vorgaben gehandelt.

Und „Einzelleistungsvergütung verteidigt"?
Hier ist wohl die Versuchung der retrospektiven Glorifizierung zu groß gewesen!
Was ist das für eine Einzelleistungsvergütung, in der die Vergütung der Leistungen, die nicht voll bezahlt werden, nur noch 3,2 % beträgt? Und diese kaum erwähnenswerte Vergütungshöhe mussten immerhin 57 % aller abrechnenden Kollegen in Niedersachsen akzeptieren.

Zur Klarstellung:
Einzelleistungsvergütung heißt, dass die einzelne Leistung vergütet wird. Das Gegenteil ist z.B. die Fallpauschale oder die Komplexgebühr.
Daraus folgt, dass eine Einzelleistungsvergütung auch erfolgt bei z.B. floatendem Punktwert, aber auch bei unserer derzeitigen oder der früheren Systematik. Einzelleistungsvergütung erfolgt also unabhängig von der Höhe der Vergütung für die einzelne Leistung!

In der Diskussion auf Bundesebene wird unter Einzelleistungsvergütung allerdings etwas anderes verstanden, nämlich einen mit den Kassen ausgehandelten Vertragspunktwert, der zu Budgetüberschreitungen führen kann, die zurückgezahlt werden müssen.

Niedersachsen hat seit 1999 aber eine Festbetragsregelung der Gesamtvergütung ohne Vertragspunktwert. Es gibt hier nur einen HVM-Verteilungspunktwert. Überschreitungen werden durch quotierte Restvergütung vermieden!

In diesem Sinne gab es also auch unter der Ägide des Kollegen Schirbort gar keine Einzelleistungsvergütung!
Lassen Sie sich bitte nicht durch hohle Phrasen in einer komplizierten Welt verunsichern! Und schon gar nicht von jemandem, der es jahrelang mit mehr oder minder gutem Erfolg geschafft hat, anderen ein „O" für ein „A" vorzumachen. Und das zudem in Fällen, wo er selbst wusste , dass das „O" eigentlich ein „I" ist. Manche Mitmenschen sind einfach unverbesserlich.

Wir Zahnärzte für Niedersachsen haben als wesentliche Botschaft aus dem jüngsten Wahlkampfschreiben des FVDZ erfreut zur Kenntnis genommen, dass der Kollege Schirbort nicht mehr zur Vertreterversammlung kandidiert. Wie auch ohne Zulassung? Es wäre uns aber allein unter dem Eindruck seines jüngsten Elaborates noch wohler, wenn er auch erklären würde, für die Wahl der Vorstandsmitglieder nicht mehr zur Verfügung zu stehen (was er durchaus ohne Zulassung könnte)!

D.M.D. Henner Bunke, Wietze
Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN)
Vorstandsvorsitzender
www.zfn-online.de

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